Auszug aus der AGB:
12. Widerrufsbelehrung (gültig ab 13.6.2014)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen (§ 357 ff. BGB neue Fassung).
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage im Falle eines Kaufvertrags: ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Juwelier Uhren Augenoptik Schlientz, Rübenmarkt 2 86720 Nördlingen Inhaber: Werner Schlientz, info@juwelierschlientz.de, Tel.: 004990814369 Fax: 004990814942 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben (§ 357 Abs. 2 Satz 1 BGB neue Fassung)), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist (§ 357 Abs. 1 BGB neue Fassung). Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist („Zurückbehaltungsrecht“, § 357 Abs. 4 neue Fassung).
a.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Juwelier Uhren Augenoptik Schlientz, Rübenmarkt 2 86720 Nördlingen Inhaber: Werner Schlientz zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
b.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
c.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. (§ 357 Abs. 7 BGB neue Fassung)
Ausschluss des Widerrufsrechts - Ausnahmen des § 312g Abs. 2 BGB
für folgende Waren besteht kein Widerrufsrecht:a.Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. b.Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. c.Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Widerrufsformular
(Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB neue Fassung in Verbindung mit § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB neue Fassung)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Juwelier Uhren Augenoptik Schlientz
Rübenmarkt 2, 86720 Nördlingen
info@juwelierschlientz.de
Tel.: 004990814369 Fax: 004990814942:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am(*)………………………………………………………….........
Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum……………………………………
(*) Unzutreffendes streichen.
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Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern unter der Überschrift Allgemeine Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Bitte beachten:
Abmahnungen
Keine Abmahnungen ohne vorherigen, schriftlichen Kontakt.
Sollten irgendwelche Inhalte oder Informationen auf dieser Webseite oder auf Teilen dieses Webangebotes die Rechte Dritter verletzen oder in anderer Form wettbewerbsrechtliche Probleme verursachen, bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG um eine schnelle, angemessene Nachricht per E-Mail, Kontaktformular oder auch Anruf ohne Kostenpunkt.
Die beanstandeten Informationen oder Inhalte werden dann in angemessener Frist entfernt beziehungsweise den rechtlichen Vorgaben entsprechend abgeändert, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes notwendig ist.
Die Einschaltung eines Rechtsbeistandes zur kostenpflichtigen Abmahnung des Dienstanbieters entspricht nicht dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Abmahnenden und ist damit ein Verstoß gegen § 13 Abs. 15 UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschenden Motivs zur Verfahrenseinleitung, besonders einer Kostenerzielung als eigentlichem Grund. Sie entspricht außerdem einem Verstoß gegen die geltende Schadenminderungspflicht.
Unser Ziel ist grundsätzlich die Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Dergleichen. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit dem Seitenbetreiber wird daher im Sinne der Schadenminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
Link zur Plattform der EU-Kommission für Streitbeilegung ("OSPlattform")
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
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